Verschuldung

Definition

Um die finanzielle Situation des Landes Baden-Württemberg abzubilden, wird die statistische Verschuldung des Landes herangezogen. Diese beinhaltet nur diejenigen Schulden, die zum Stichtag valutiert sind, also aufgrund derer dem Land tatsächlich Gelder zugeflossen sind. Außerdem betrachtet die Statistik neben dem Kernhaushalt auch sogenannte Extrahaushalte, also Fonds, Einrichtungen und Unternehmen des Landes, die dem Staatssektor zugeordnet werden. Betrachtet werden die Schulden beim nicht öffentlichen sowie beim öffentlichen Bereich. Um den Vergleich der Bundesländer zu ermöglichen, wird der Schuldenstand in Euro pro Einwohnerin und Einwohner dargestellt. Der Schuldenstand gibt ein Gesamtbild der Belastung, die von künftigen Generationen zu tragen ist.

Beschreibung

Eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik ist eines der zentralen Ziele der Landesregierung. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Schuldenbremse nach Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz und Artikel 84 Absatz 1 Verfassung des Landes Baden-Württemberg gilt es, den Schuldenstand nicht unbegrenzt anwachsen zu lassen. Spätestens seit 2020 sollten grundsätzlich keine neuen Kredite mehr aufgenommen werden. Die Verschuldung gibt zusätzlich Hinweise auf finanzielle Einschränkungen des Gestaltungsspielraums bei der Aufgabenerfüllung des Landes aufgrund des zu leistenden Schuldendienstes. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen waren Notkredite im Rahmen der Schuldenbremse nötig geworden. Der Landtag beschloss im Jahr 2020 mit zwei Nachtragshaushalten die Voraussetzungen für eine Nettokreditaufnahme von insgesamt 10,9 Milliarden Euro.

Entwicklung und Bewertung

Baden-Württemberg hat die statistische Verschuldung sowohl im Kernhaushalt als auch in den Extrahaushalten bis einschließlich 2019 deutlich zurückgeführt. Die Corona-Pandemie führte 2020 jedoch zu einem Anstieg der Verschuldung auf 4.475 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Dies ist ein Anstieg von knapp 8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Gesamtverschuldung im Jahr 2020 betrug 49.685 Millionen Euro.

Der gesetzlich vorgeschriebene Tilgungsplan für Notkredite im Rahmen der Schuldenbremse sieht ab dem Jahr 2024 eine sukzessive Rückführung über 25 Jahre vor. Die im Jahr 2020 aufgenommenen coronabedingten Notkredite werden mit jährlichen Tilgungsraten von 288 Millionen Euro zurückbezahlt. Diese sind seit der Mittelfristigen Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg 2020 bis 2024 bereits einkalkuliert.

Im Bundesländervergleich liegt Baden-Württemberg nach Bayern und Sachsen auf Platz 3 der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung. Alle Bundesländer sind durchschnittlich mit 8.263 Euro je Einwohnerin und Einwohner verschuldet.